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Verbindliche Bedarfsplanung

Nachdem im Jahr 2003 die Pflegebedarfsplanung nach dem Landespflegegesetz NRW durch die lediglich beobachtende und beschreibende örtliche Pflegeplanung ersetzt wurde, wurde vielfach die dadurch fehlende Einflussmöglichkeit auf Betreiber und Investoren teil- und vollstationärer Pflegeeinrichtungen beklagt, die - auch gegen den erklärten Willen der Kommune - neue Einrichtungen schaffen konnten, soweit die sonstigen gesetzlichen Vorgaben erfüllt wa-ren.

Mit Inkrafttreten des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Ende 2014 wurde den Kommunen mit der Verbindlichen Bedarfsplanung wieder ein Instrument zur Einflussnahme an die Hand gegeben. Im Rahmen einer dreijährigen in die Zukunft gerichteten Planung, die jährlich neu festzustellen ist, können die Kommunen nunmehr die Förderung von Einrichtungen vom Bestehen eines Bedarfes abhängig machen.

Die Stadt Krefeld hat als eine der ersten Kommunen in NRW von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Dabei wurde und wird neben der Bewertung des gesamtstädtischen Bedarfes besonderes Gewicht auf die sozialräumliche Betrachtung des Stadtgebietes gelegt, nachdem der Quartiersgedanke in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen hat und auch das APG NRW diesem Aspekt einen hohen Stellenwert zuweist. Ziel ist es, den Krefelder Bürgerinnen und Bürgern eine möglichst wohnortnahe pflegerische Versorgung anzubieten.

Aktuelle Verbindliche Bedarfsplanung (2021 - 2024)

Am 15.06.2021 hat der Rat der Stadt Krefeld die Fortschreibung der Verbindlichen Bedarfsplanung für den Zeitraum 2021 - 2024 beschlossen (siehe Amtsblatt Nr. 28/21).

Weiterhin werden keine Bedarfsbestätigungen für zusätzliche vollstationäre Dauerpflegeeinrichtungen vergeben.

Von einer Regelung durch die verbindliche Bedarfsplanung ausgenommen bleiben weiterhin die Bereiche der Kurzzeitpflege (entsprechend dem Ratsbeschluss vom 05.05.2020) sowie der Bereich der teilstationären Pflegeeinrichtungen (Tagespflegen).

Bisherige Verbindliche Bedarfsplanungen

Nachfolgend können Sie die Amtsblätter mit den Verbindlichen Bedarfsplanungen seit dem Jahr 2015 einsehen.